Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts wird am 26.06.2012 mündlich verhandeln, ob die Firma Aldi weiterhin den Kinderpudding „Flecki“ verkaufen darf.

In einem Eilverfahren will die Firma Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (Oetker) der Firma Aldi Einkauf GmbH & Co. KG (Aldi) und der den Pudding produzierenden Molkerei den Vertrieb des Puddings „Flecki“ verbieten lassen. Oetker meint, dass Aldi mit „Flecki“ das Oetker zustehende Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze und „Flecki“ in unlauterer Weise Oetkers „Paula“-Pudding nachahme. Aldi meint dagegen, dass „Fleckis“ zweifarbige Puddingmasse und die Aufmachung des Produkts deutlich von „Paula“ abweiche.

Das Landgericht Düsseldorf hat am 01.03.2012 weder eine Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters noch eine unlautere Nachahmung gesehen und daher keine einstweilige Verfügung erlassen (Aktenzeichen 14c O 302/11, Pressemitteilung des Landgerichts Nr. 4 vom 01.03.2012). Mit ihrer Berufung möchte Oetker nun in zweiter Instanz den Pudding „Flecki“ verbieten lassen.

Die Sitzung beginnt am 26.06.2012 um 10.45 Uhr in Raum A 224.

 

Düsseldorf, 25.06.2012

Dr. Ulrich Egger
Pressedezernent
Oberlandesgericht Düsseldorf
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