Unter dem Vorsitz der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dr. Karina Puderbach-Dehne hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Staatsschutzsenat) die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf vom 3. Juli 2020 zur Hauptverhandlung zugelassen. Wegen der Einzelheiten der Tatvorwürfe wird Bezug genommen auf die Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf vom 26. August 2020. Die Vorwürfe beruhen maßgeblich auf den eigenen Angaben des Mannes, die er 2018 in Zusammenhang mit seinem Asylantrag gemacht hat. Im Strafverfahren hat er sich bislang nicht geäußert.

Bislang sind folgende Hauptverhandlungstermine vorgesehen:

Mittwoch, 20.01.2021,

Donnerstag, 21.01.2021,

Freitag, 22.01.2021, Hauptgebäude Saal A01,

Donnerstag, 28.01.2021,

Dienstag, 02.02.2021,

Donnerstag, 04.02.2021,

Dienstag, 09.02.2021 und

Donnerstag, 11.02.2021.


Die Verhandlung findet, soweit nicht anders angegeben, im Prozessgebäude des Oberlandesgerichts statt und beginnt jeweils um 10.30 Uhr. Bitte beachten Sie die aktuellen Hinweise zum Gesundheitsschutz
.

Ton-, Foto- und Filmaufnahmen sind grundsätzlich nur kurz vor der Verhandlung und nur mit vorheriger Genehmigung möglich. Daran interessierte Medienvertreter werden gebeten, sich rechtzeitig bei der Pressestelle des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu melden.


Düsseldorf, 14. Januar 2021

Dr. Michael Börsch
Pressedezernent
Cecilienallee 3
40474 Düsseldorf
Telefon: 0211 4971-411
Fax: 0211 4971-641
E-Mail: Pressestelle@olg-duesseldorf.nrw.de
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