Die Justiz schützt die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und derjenigen, die Gerichte aufsuchen. Ggf. finden Sie am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen Hinweise zu den geltenden Coronaschutz-Maßnahmen.

Aufgrund des Infektionsgeschehens können Termine und Verhandlungen kurzfristig aufgehoben werden müssen. Die Senate prüfen in richterlicher Unabhängigkeit zu Ihrem Schutz, ob Termine und Verhandlungen in Präsenz der Beteiligten durchgeführt werden müssen. Hierüber werden die Betroffenen jeweils unmittelbar informiert.

Ferner gilt:

  • Eingaben und Anträge sind möglichst schriftlich einzureichen. Bitte beachten Sie, dass rechtsförmige Anträge in der Regel nicht per E-Mail gestellt werden können.

  • Es wird darum gebeten, persönliche Vorsprachen möglichst nur nach vorheriger Terminabsprache vorzunehmen.