Die Justiz schützt die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und derjenigen, die Gerichte aufsuchen. Das macht bestimmte Einschränkungen unumgänglich. Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.

Ferner gilt:

  • Eingaben und Anträge sind möglichst schriftlich einzureichen. Bitte beachten Sie, dass rechtsförmige Anträge in der Regel nicht per E-Mail gestellt werden können.

  • Persönliche Vorsprachen sind nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

  • Der Zugang zu den Gerichtsgebäuden ist Personen untersagt, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen.

  • Ab Donnerstag, den 15. Oktober 2020, gilt in den Gebäuden des Oberlandesgerichts Düsseldorf bis auf Weiteres die Pflicht, in den öffentlichen Bereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Pflicht gilt gleichermaßen für Besucherinnen und  Besucher (einschließlich Verfahrensbeteiligte) sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses. Sie umfasst den Zugang zum Gebäude sowie den Aufenthalt in den Gängen, Treppenhäusern, Teeküchen, Wartebereichen, Aufzügen und – entsprechend den Regeln in Restaurants – in der Kantine (außer am Sitzplatz). In den Sitzungssälen obliegt die Anordnungsbefugnis weiterhin den Vorsitzenden Richterinnen und Richtern.

  • Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit zugänglich. Zur Wahrung der Hygieneabstände können jedoch nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden.