Der den bedeutenden Patentrechtsstandort Düsseldorf maßgeblich prägende Vorsitzende des 2. Zivilsenats Prof. Dr. Thomas Kühnen (64) ist mit Ablauf des Monats Januar 2024 nach mehr als 30 erfolgreichen Berufsjahren im Patentrecht in den Ruhestand getreten. Ihm folgt sein langjähriger stellvertretender Vorsitzender Stephan Fricke (58), den Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf Dr. Werner Richter heute, am 1. Februar 2024, zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt hat.

Foto von Herrn Prof. Dr. Kühnen

Thomas Kühnen begann seine richterliche Laufbahn im Jahr 1988 am Landgericht Düsseldorf, wo er nach drei Jahren Mitglied der für Patent- und Gebrauchsmustersachen zuständigen 4. Zivilkammer wurde. Hier nahm seine beeindruckende Karriere im Patentrecht ihren Anfang. Von 1994 bis 1997 folgte seine Erprobung im für Patentstreitsachen zuständigen X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, die er mit der Spitzennote abschloss. Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Oktober 1997 trat Thomas Kühnen dem 2. Zivilsenat am Oberlandesgericht Düsseldorf bei, bevor er im Juli 2000 den Vorsitz der 4. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf übernahm. In den 7 Jahren seines Vorsitzes trug er entscheidend zum Aufstieg des Patenrechtstandorts Düsseldorf bei. Zu Beginn des Jahres 2008 kehrte Thomas Kühnen an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurück und leitete seitdem den 2. Zivilsenat. Wegweisende Entscheidungen im Patentrecht tragen seine Handschrift. Thomas Kühnen genießt aufgrund seiner herausragenden Expertise und seiner Persönlichkeit bei Kolleginnen und Kollegen, der Lehre und der Anwaltschaft bundesweit und international hohes Ansehen. Er ist Autor des Standardwerks "Handbuch der Patentverletzung" und Lehrbeauftragter der Universität zu Köln, die ihn wegen seiner Verdienste um die Wissenschaft im Oktober 2022 zum Honorarprofessor ernannt hat. Zu seinen Ehren ist anlässlich seines Ruhestands eine über 1000-seitige Festschrift entstanden, die ihm am 2. Februar 2024 im Industrie-Club Düsseldorf überreicht wird.

Foto Herr Fricke

Stephan Fricke trat 1995 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war nach seiner Ernennung zum Richter auf Lebenszeit im Jahr 1998 zunächst am Landgericht Düsseldorf ebenfalls in der für Patentstreitsachen zuständigen 4. Zivilkammer tätig, deren stellvertretenden Vorsitz er am 1. August 2000 übernahm. Nach seiner Erprobung in einem Senat für gewerblichen Rechtsschutz beim Oberlandesgericht Düsseldorf im Jahr 2002 blieb er an das Oberlandesgericht abgeordnet und wurde am 30. Juni 2003 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt. Seit Januar 2008 gehörte er für insgesamt 13 Jahre dem von Thomas Kühnen geleiteten 2. Zivilsenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf an, dessen stellvertretenden Vorsitz er im Jahr 2014 übernahm. Am 1. Januar 2021 wechselte Stephan Fricke als stellvertretender Vorsitzender in den 15. Zivilsenat, der ebenfalls mit Patentstreitsachen betraut ist. Er ist Bearbeiter in dem Standard-Kommentar "Benkard-Patentgesetz" und im "BeckOK Patentrecht". Ab dem 1. Februar wird der hochqualifizierte Patentrechtler Stephan Fricke nun als Vorsitzender in den 2. Zivilsenat zurückkehren. Stephan Fricke ist verheiratet und Vater von vier Kindern.

Düsseldorf, den 1. Februar 2024

Christina Klein Reesink
Pressedezernentin
Oberlandesgericht Düsseldorf

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