Nr. 36/2020 Die Verwaltungsabteilung und damit auch die Pressestelle des Oberlandesgerichts Düsseldorf werden in der Zeit von Donnerstag, 17. September 2020, 15:30 Uhr, bis einschließlich Sonntag, 20. September 2020, nicht per E-Mail erreichbar sein.
Nr. 35/2020 Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf überträgt die heutige Gedenkveranstaltung ab 18.00 Uhr live aus dem Plenarsaal des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Nr. 34/2020 Der 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat unter der Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Anne-Christin Frister am 16.09.2020 die Beschwerden einiger Fernleitungsnetzbetreiber sowie eines Gaslieferanten zurückgewiesen.
Nr. 33/2020 Im Sommer 1945 gründeten die wenigen Überlebenden der Shoah in Düsseldorf die neue Jüdische Gemeinde und feierten aus Anlass des Jüdischen Neujahrsfestes im Plenarsaal des Oberlandesgerichts ihren ersten Gottesdienst.
Nr. 32/2020 In dem Strafverfahren gegen Ravsan B. hat der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Anklage des Generalbundesanwalts zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.
Nr. 31/2020 Kommt bei bestimmten Augenoperationen ein spezieller Laser zum Einsatz, muss ein privater Krankenversicherer unter Umständen nicht für die höheren Kosten aufkommen, die Operateure dafür verlangen.
Nr. 30/2020 Der Vorsitzende des 1. Zivilsenats Dr. Hans-Joseph Scholten ist mit Ablauf des Monats August 2020 in den Ruhestand getreten. Ihm folgt Hans-Günter Ernst, der bisher den 8. Familien- sowie den 36. Zivilsenat leitete.
Nr. 29/2020 Verluste, die durch Spekulationsgeschäfte mit Schweizer Franken entstanden sind, sind nicht zwingend durch eine "Vertrauensschadenversicherung" abgedeckt.
Nr. 28/2020 Der Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 21.08.2020 ein Ordnungsgeld in Höhe von jeweils 150 EUR gegen zwei Zeuginnen festgesetzt, die vor dem Lügde-Untersuchungsausschuss jedwede Auskunft verweigert haben.
Nr. 27/2020 Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat den Einspruch der Dirk Rossmann GmbH gegen den Bußgeldbescheid verworfen, den das Bundeskartellamts wegen der mutmaßlichen Beteiligung am sogenannten Kaffeekartell verhängt hatte.
Nr. 26/2020 Bundeswirtschaftsminister Altmaier erteilte vor einem Jahr eine Ministererlaubnis, damit sich die Unternehmen Miba AG und Zollern GmbH & Co. KG im Herbst 2019 zusammenschließen konnten. Diesen Zusammenschluss hatte das Bundeskartellamt Anfang 2019 untersagt.
Nr. 25/2020 Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Staatsschutzsenat) hat die deutsche Staatsangehörige Yasmin H. am 26. Juni 2020 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 8 Jahren verurteilt.
Nr. 24/2020 Dr. Werner Richter, der Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf, hat dem Notar Dr. Norbert Frenz am 18. Juni 2020 im Plenarsaal des Oberlandesgerichts das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.
Nr. 22/2020
Zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf den als "Cyber-Dschihadisten" bekannt gewordenen deutschen und tunesischen Staatsangehörigen Sabri B. A. (39) aus Köln verurteilt.
Nr. 21/2020
Unter dem Vorsitz von Jan van Lessen hat der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf am 3. Juni 2020 den irakischen Staatsangehörigen Mohammed Y. verurteilt.
Nr. 19/2020
Unter dem Vorsitz von Lars Bachler hat der 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die 33-jährige deutsche Staatsangehörige Carla-Josephine S. am 29. April 2020 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren und 3 Monaten verurteilt.
Nr. 17/2020 Die milliardenschwere Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen mit Bussen und Straßenbahnen auf dem Gebiet der Stadt Köln für mehr als zwei Jahrzehnte an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) zum 01.01.2020 ist rechtens.
