Nr. 21/2022 Im Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf wird zurzeit die Wanderausstellung „“Du Jude!“ Alltäglicher Antisemitismus in Deutschland“ gezeigt. Sie ist Teil des Projekts „Jederzeit wieder! Gemeinsam gegen Antisemitismus“ in Trägerschaft der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und wird gefördert durch die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus.
Nr. 20/2022 Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (23. Juni 2022) unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dr. Puderbach-Dehne vier Männer (drei deutsche und einen sri-lankischen Staatsangehörigen) aus Nordrhein-Westfalen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (LTTE - Liberation Tigers of Tamil Eelam) schuldig gesprochen.
Nr. 19/2022 Unter der Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Dr. Christine Maimann hat der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf heute, am 22. Juni 2022, die Beschwerde der Antragstellerin zurückgewiesen (Aktenzeichen VII-Verg 36/21).
Nr. 18/2022 Am 09.06.2022 eröffneten der Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Werner Richter und der Vorsitzende des Vereins für Kunst und Kultur am Oberlandesgericht Manfred Schmitz-Berg die Ausstellung des Künstlers Klaus Lenzen "Das Besondere im Alltäglichen".
Nr. 17/2022 Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute (31. Mai 2022) fünf tadschikische Staatsangehörige aus Siegen, Neuss, Kreuztal, Essen und Selfkant zu Freiheitsstrafen beziehungsweise Gesamtfreiheitsstrafen zwischen drei Jahren und acht Monaten sowie neun Jahren und sechs Monaten verurteilt.
Nr. 16/2022 In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding GmbH und einen ihrer früheren Geschäftsführer wurde die Hauptverhandlung aufgrund einer mehrmonatigen Erkrankung zweier Senatsmitglieder aufgehoben.
Nr. 15/2022 Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Staatsschutzsenat) hat am 27. Mai 2022 nach 27 Hauptverhandlungstagen die Angeklagten jeweils zu Gesamtfreiheitsstrafen verurteilt, wobei eine Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Nr. 14/2022 Der auf den 11. Mai 2022 bestimmte Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) musste wegen Erkrankung eines Senatsmitglieds kurzfristig verlegt werden auf Mittwoch, den 25. Mai 2022, 11:30 Uhr, Sitzungssaal BZ 5, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf.
Nr. 13/2022 Der dingliche Arrest in das Vermögen des Arrestbeklagten zur Sicherung einer Schadensersatzforderung in Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Fußballvereins wird nicht aufgehoben.
Nr. 12/2022 In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding GmbH und einen ihrer früheren Geschäftsführer musste die Hauptverhandlung aufgrund einer mehrmonatigen Erkrankung eines Senatsmitglieds von vorne beginnen.
Nr. 11/2022 Im Anschluss an die Veranstaltung im Juli 2019 zum Kartellrecht freuen wir uns, Ihnen einen weiteren Bereich aus dem gemeinsamen Tätigkeitsfeld des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf in einer Veranstaltung am 16. Mai 2022 vorstellen zu können.
Nr. 10/2022 Die Vorsitzende des Vergabesenats hat den Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) auf Antrag der Antragsgegnerin mit Einverständnis der übrigen Parteien verlegt auf Mittwoch, den 11. Mai 2022, 11:30 Uhr.
Nr. 9/2022 Der Schutz von Kindern und Familien stand im Fokus einer Auftaktveranstaltung am 11. April im Universitätsklinikum Düsseldorf, mit der die verschiedenen Institutionen aus dem Kindeswohlbereich ihre Zusammenarbeit stärken wollen.
Nr. 8/2022 Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts hat den auf Mittwoch, 6. April 2022 bestimmten Verkündungstermin in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) aufgehoben und die mündliche Verhandlung wiedereröffnet.
Nr. 7/2022 Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am 07.04.2022 über einen Arrestbefehl. Der Antragsteller ist als Insolvenzverwalter eines Fußballvereins tätig und meint, der Fußballverein habe einen Schadensersatzanspruch gegen den Antragsgegner.
Nr. 6/2022 Der Geldautomat in einem Mehrfamilienhaus in Ratingen muss nicht entfernt werden. Dies entschied der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in seinem Urteil, das Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dr. Joachim Unger am 21.03.2022 verkündete.
Nr. 5/2022 In den Verfahren gegen die Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors (Xgen) für die dritte Regulierungsperiode durch die Bundesnetzagentur haben die Beschwerden zahlreicher Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen zu einem Teilerfolg geführt.
Nr. 4/2022 Die Beklagte darf auf ihrer Internetseite weiterhin ein als "Düsseldorf Siegel" bezeichnetes Radschläger-Motiv veröffentlichen und ihre Produkte mit diesem Motiv kennzeichnen.
