Nr. 14/2022 Der auf den 11. Mai 2022 bestimmte Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) musste wegen Erkrankung eines Senatsmitglieds kurzfristig verlegt werden auf Mittwoch, den 25. Mai 2022, 11:30 Uhr, Sitzungssaal BZ 5, Cecilienallee 3, 40474 Düsseldorf.
Nr. 13/2022 Der dingliche Arrest in das Vermögen des Arrestbeklagten zur Sicherung einer Schadensersatzforderung in Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Fußballvereins wird nicht aufgehoben.
Nr. 12/2022 In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding GmbH und einen ihrer früheren Geschäftsführer musste die Hauptverhandlung aufgrund einer mehrmonatigen Erkrankung eines Senatsmitglieds von vorne beginnen.
Nr. 11/2022 Im Anschluss an die Veranstaltung im Juli 2019 zum Kartellrecht freuen wir uns, Ihnen einen weiteren Bereich aus dem gemeinsamen Tätigkeitsfeld des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf in einer Veranstaltung am 16. Mai 2022 vorstellen zu können.
Nr. 10/2022 Die Vorsitzende des Vergabesenats hat den Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) auf Antrag der Antragsgegnerin mit Einverständnis der übrigen Parteien verlegt auf Mittwoch, den 11. Mai 2022, 11:30 Uhr.
Nr. 9/2022 Der Schutz von Kindern und Familien stand im Fokus einer Auftaktveranstaltung am 11. April im Universitätsklinikum Düsseldorf, mit der die verschiedenen Institutionen aus dem Kindeswohlbereich ihre Zusammenarbeit stärken wollen.
Nr. 8/2022 Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts hat den auf Mittwoch, 6. April 2022 bestimmten Verkündungstermin in dem Vergabeverfahren zur Beschaffung neuer Sturmgewehre (VII-Verg 36/21) aufgehoben und die mündliche Verhandlung wiedereröffnet.
Nr. 7/2022 Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am 07.04.2022 über einen Arrestbefehl. Der Antragsteller ist als Insolvenzverwalter eines Fußballvereins tätig und meint, der Fußballverein habe einen Schadensersatzanspruch gegen den Antragsgegner.
Nr. 6/2022 Der Geldautomat in einem Mehrfamilienhaus in Ratingen muss nicht entfernt werden. Dies entschied der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf in seinem Urteil, das Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dr. Joachim Unger am 21.03.2022 verkündete.
Nr. 5/2022 In den Verfahren gegen die Festlegung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors (Xgen) für die dritte Regulierungsperiode durch die Bundesnetzagentur haben die Beschwerden zahlreicher Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen zu einem Teilerfolg geführt.
Nr. 4/2022 Die Beklagte darf auf ihrer Internetseite weiterhin ein als "Düsseldorf Siegel" bezeichnetes Radschläger-Motiv veröffentlichen und ihre Produkte mit diesem Motiv kennzeichnen.
