29.05.2024
Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf Werner Richter verabschiedete heute zwei Düsseldorfer Richterinnen und einen Düsseldorfer Richter nach Europa: Ulrike Voß, Bérénice Thom und Daniel Voß werden ab dem 1. Juni 2024 für das Einheitliche Patentgericht tätig sein. "Die Ernennung der hier tätigen Kolleginnen und Kollegen freut mich ganz besonders und spricht für die hohe Qualität unserer Patentrechtsprechung. Welch schöne Auszeichnung für die Justiz in Nordrhein-Westfalen."
Doch ganz verlieren wird Düsseldorf die drei Richterinnen und Richter nicht: Frau Voß bleibt trotz ihres Wechsels zur Lokal- und Zentralkammer München ein Dienstzimmer im Oberlandesgericht erhalten, Frau Thom wird der Lokalkammer Düsseldorf angehören, die ihre Räume im Oberlandesgericht Düsseldorf hat und Herr Voß bleibt mit einer halben Stelle neben seiner Tätigkeit für die Lokalkammer München weiterhin Vorsitzender einer der drei Patentkammern des Landgerichts Düsseldorf.
Mit dem Weggang von Frau Voß wird der von dem Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Stephan Fricke geleitete 2. Zivilsenat (vgl. meine Pressemitteilung vom 1. Februar 2024) personell aufgestockt, so dass das Patentrecht am Standort Düsseldorf weiterhin stark besetzt sein wird.
Düsseldorf, 29. Mai 2024
Christina Klein Reesink
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