Der Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf
 
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist - neben den Oberlandesgerichten Köln und Hamm - eines der drei Oberlandesgerichtsbezirke in Nordrhein-Westfalen und entstand aus der Teilung der Bezirke Hamm und Köln im Jahr 1906.

Seine 4,7 Millionen Einwohner leben auf einer Fläche von ca. 5.000 km².

Rechtsprechung des Oberlandesgerichts

  • 29 Zivilsenate, u. a. Gewerblicher Rechtsschutz
  • 8 Familiensenate - "Düsseldorfer Tabelle"
  • 7 Strafsenate - 3 Staatsschutzsenate
  • 4 Bußgeldsenate
  • 3 Senate für Steuerberatersachen
  • 1 Vergabesenat
  • 6 Kartellsenate
  • 2 Patentsenate

Weitere Zuständigkeiten

  • Verfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz
  • Gesellschaftsrecht - "Squeeze-out"
  • Anerkennung ausländischer Ehescheidungen
  • Zentrale Behörde für:

                Haager Zustellungsübereinkommen seit 1965
                Haager  Beweisaufnahmeübereinkommen seit 1970

  • Kontaktstelle des Europäischen Justiziellen Netzes
  • Patentsachen   

Der Gerichtsbezirk  

Zu seinem Bezirk gehören 6 Landgerichte und 29 Amtsgerichte. Mehr als 5.000 Bedienstete, davon rund 1.000 Richter sind im Gerichtsbezirk tätig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist Rechtsmittelgericht für die nachgeordneten Gerichte. Darüber hinaus hat das Oberlandesgericht einige Sonderzuständigkeiten, etwa im Kartell-, Vergabe- oder Patentrecht. Ferner ist es in Nordrhein-Westfalen als einziges Gericht für sogenannte Staatsschutzverfahren oder Terrorismus-Verfahren zuständig. So mussten sich etwa in den letzten Jahren mehrfach islamistische Terroristen vor dem Oberlandesgericht verantworten.

Über die nachfolgenden Links erhalte Sie weitere Informationen zu den einzelnen Landgerichtsbezirken und den untergeordneten Amtsgerichten:

 

Weitere Informationen

  • Beschluss vom 10.12.2015 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss gemäß § 140 a Abs. 2 GVG für die Wiederaufnahme in Strafsachen im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf für das Geschäftsjahr 2016.
  • Beschluss vom 30.11.2016 PDF-Dokument, öffnet neues Browserfenster / neuen Browser-Tab .pdf 
    Beschluss gemäß § 140 a Abs. 2 GVG für die Wiederaufnahme in Strafsachen im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf für das Geschäftsjahr 2017.