
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist - neben den Oberlandesgerichten Köln und Hamm - eines der drei Oberlandesgerichtsbezirke in Nordrhein-Westfalen und entstand aus der Teilung der Bezirke Hamm und Köln im Jahr 1906.
Seine 4,7 Millionen Einwohner leben auf einer Fläche von ca. 5.000 km².
Rechtsprechung des Oberlandesgerichts
- 29 Zivilsenate, u. a. Gewerblicher Rechtsschutz
- 8 Familiensenate - "Düsseldorfer Tabelle"
- 7 Strafsenate - 3 Staatsschutzsenate
- 4 Bußgeldsenate
- 3 Senate für Steuerberatersachen
- 1 Vergabesenat
- 6 Kartellsenate
- 2 Patentsenate
Weitere Zuständigkeiten
- Verfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz
- Gesellschaftsrecht - "Squeeze-out"
- Anerkennung ausländischer Ehescheidungen
- Zentrale Behörde für:
Haager Zustellungsübereinkommen seit 1965
Haager Beweisaufnahmeübereinkommen seit 1970
- Kontaktstelle des Europäischen Justiziellen Netzes
- Patentsachen
Der Gerichtsbezirk
Zu seinem Bezirk gehören 6 Landgerichte und 29 Amtsgerichte. Mehr als 5.000 Bedienstete, davon rund 1.000 Richter sind im Gerichtsbezirk tätig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist Rechtsmittelgericht für die nachgeordneten Gerichte. Darüber hinaus hat das Oberlandesgericht einige Sonderzuständigkeiten, etwa im Kartell-, Vergabe- oder Patentrecht. Ferner ist es in Nordrhein-Westfalen als einziges Gericht für sogenannte Staatsschutzverfahren oder Terrorismus-Verfahren zuständig. So mussten sich etwa in den letzten Jahren mehrfach islamistische Terroristen vor dem Oberlandesgericht verantworten.
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- Landgericht Düsseldorf
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Internetauftritt des Landgericht Kleve