1906

Am 16. September 1906 nimmt das neu gegründete Königlich Preußische Oberlandesgericht Düsseldorf im vorläufigen Dienstgebäude am Königsplatz seine Arbeit auf. 17 Richter (ein OLG-Präsident, 2. Senatspräsidenten, 14 OLG-Räte) sind hier zunächst auf drei Senate verteilt. Sie haben in Zivil- und Strafsachen in der Besetzung von 5 Richtern zu entscheiden. Die Neugründung ist Folge des Bevölkerungswachstums und der zunehmenden Industrialisierung. Diese hat den Geschäftsanfall bei den Gerichten in kaum mehr zu bewältigendem Umfang ansteigen lassen und auch bei dem bis dato für Düsseldorf zuständigen Oberlandesgericht Köln zu erheblichen Rückstanden und Verzögerungen geführt.

Der neue Bezirk setzt sich aus Teilgebieten der Oberlandesgerichtsbezirke Hamm und Köln zusammen. Die meisten Richter kommen aus Köln, die anderen aus Hamm. Der erste Präsident kommt vom Landgericht Berlin:

Vita von Herrn Maximilian August Ludwig Hartmann
M. Hartmann

geboren 1841

1870 Kreisrichter in Sorau

1872 Kreisrichter in Ostrowo

1872 Kreisrichter in Birnbaum

1872 Kreisgerichtsrat in Birnbaum

1879 LGRat in Lissa

1887 LG Direktor

1895 LG Präsident in Dortmund

1898 LG Präsident in Berlin II

1906 OLG Präsident in Düsseldorf

1909 OLG Präsident in Naumburg/Saale

1917 Ruhestand

 

 1907

Ein Jahr später verfügt das Oberlandesgericht schon über 6 Senate (6 Zivilsenate, von denen einer gleichzeitig für die Strafsachen zuständig ist). Neben dem OLG-Präsidenten tun hier fünf Senatspräsidenten, 26 Oberlandesgerichtsräte und ein Hilfsrichter Dienst. Die Räume im Haus am Königsplatz 15/16 reichen nicht aus. Bis zur Neuerrichtung des Dienstgebäudes an der Cecilienallee 3 werden die Diensträume des Oberlandesgerichts Düsseldorf daher auf zwei weitere Gebäude (Königsplatz 26 sowie Josephinenstr. 9) verteilt sein.

 

1910

Gebäudeansicht von 1910      Dienstvilla 1910

Am 30. April 1910 wird das neu errichtete Gerichtsgebäude an der Cecilienallee eingeweiht. Es ist in einer Bauzeit von vier Jahren auf einem Grundstück errichtet worden, das die Stadt Düsseldorf dem preußischen Staat zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt hat. Das Haus bietet nicht nur dem Oberlandesgericht, sondern auch der Generalstaatsanwaltschaft, die damals noch Oberstaatsanwaltschaft heißt, in der Anfangszeit genügend Raum.

Gleichzeitig entsteht die Dienstvilla für den Präsidenten des Oberlandesgerichts, der 1910 Adolf Ratjen heißt.

 

1913

Der Düsseldorfer Künstler Willy Spatz wird beauftragt, den Plenarsaal des Oberlandesgerichts Düsseldorf auszumalen. Die Darstellung einer sehenden Justitia und von vier historischen Szenen aus dem deutschen Gerichtsleben sind noch heute zu besichtigen.

 

1919-1933

Das Ende des Kaiserreiches lässt die Justiz weitgehend unberührt. Die wichtigsten Grundsätze der Gerichtsverfassung bleiben in der Weimarer Republik ebenso in Kraft wie die wesentlichen Teile des Zivil- und Straf-(verfahrens)-rechts. Besatzung, Ruhrkampf und Separatismus sorgen in Düsseldorf zwar zeitweise für Störungen, erschüttern die Kontinuität der Rechtsprechung aber nicht.

 

Dem Oberlandesgericht fallen neue Aufgaben zu:

  • So wird aufgrund einer allgemeinen Verfügung des Justizministers vom 15.02.1921 beim Oberlandesgericht Düsseldorf für dessen Bezirk ein Auflösungsamt für Familiengüter gebildet.
  • Am 1. Januar 1923 zieht das Strafvollzugsamt in das Dienstgebäude an der Cecilienallee ein.
  • 1924 wird zur Entscheidung der sich aus §§ 28 bis 31 der 2. Vererdnung zur Durchführung der Verordnung über Goldbilanzen ergebenden Fragen eine Spruchstelle bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingerichtet.
  • Nach Auflösung des Kölner Auflösungsamtes übernimmt das Oberlandesgericht Düsseldorf ab dem 15.11. 1929 dessen Zuständigkeit.
  • Am 1. Januar 1930 wird das Juristische Prüfungsamt und eine Pressestelle beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingerichtet.
  • Im Jahre 1931 verfügt das Oberlandesgericht über elf Zivilsenate und einen Strafsenat. Die Anzahl der Gerichtseingesessenen im Bezirk beträgt und 3 ½ Millionen.

 

Die personelle Kontinuität wird durch den fünften Präsidenten des Oberlandesgerichts Dr. Franz Schollen (geboren am 21.04.1874) gewährleistet, der 11 Jahre Präsident in Düsseldorf ist und 1933 – noch nicht 60jährig – von den Nationalsozialisten aus dem Amt gedrängt wird.