Migration des Leitungsnetzes am Montag, 22.04.2024
Aufgrund der durchzuführenden Migration des Leitungsnetzes des Oberlandesgerichts Düsseldorf am Montag, den 22.04.2024 kann nicht ausgeschlossen werden, dass die telefonische Erreichbarkeit an diesem Tag zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr zeitweise nicht gegeben sein wird.
Wir bitten um Ihr Verständnis!
Verbraucherschutzverband geht gegen weitere Ausgestaltung eines Kündigungsbuttons vor
Welche Anforderungen sind an die Voraussetzungen "unmittelbar und leicht zugänglich" zu stellen, wenn es um Kündigungsbuttons auf Webseiten geht? Über diese Frage verhandelt der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf am 23. April 2024.
Urteil in dem Staatsschutzverfahren gegen Mohamed A.
Der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 12.04.2024 einen 43-jährigen unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in einem Fall und wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in 20 weiteren Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt.
Angebot von Lawinen-Verschütteten-Suchgerät Barryvox S2 bleibt Mammut weiterhin untersagt
Die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts hat am 09.04.2024 entschieden, die Anordnung einstweiliger Maßnahmen gegen die Mammut Sports Group AG (Antragsgegnerin zu 1) und die Mammut Sports Group GmbH (Antragsgegnerin zu 2) aufrechtzuerhalten.